Artikel-Schlagworte: „Krankheitsunterhalt“
BGH: Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts
BGH, Urteil vom 27. Mai 2009 XII ZR 111/08 – Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt nach § 1578 b BGB zeitlich befristet werden darf.
Die Parteien hatten im Jahre 1972 geheiratet, als die Klägerin 16 Jahre alt und vom Beklagten schwanger war. Aus der Ehe sind insgesamt vier Kinder hervorgegangen, von denen nur noch die 1987 geborene Tochter, die im Haushalt der Klägerin lebt, unterhaltsbedürftig ist. Die Ehe wurde 1998 geschieden.
Die Klägerin ist wegen einer im Jahre 1989 diagnostizierten Darmkrebserkrankung seit 1993 als zu 100 % schwerbehindert eingestuft und bezieht eine Erwerbsunfähigkeitsrente, die sich gegenwärtig auf rund 1.040 € beläuft. Daneben erzielt sie Einkünfte aus einer geringfügigen Erwerbstätigkeit in Höhe von monatlich 349 €. Der Beklagte erzielt als Beamter unterhaltsrelevante Nettoeinkünfte in Höhe von rund 2.500 €.
BGH: Abgrenzung Krankheitsunterhalt und Aufstockungsunterhalt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. November 2008 – XII ZR 131/07 – In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof eine Abgrenzung von Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB und Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB vorgenommen. Weiterhin hat sich der Bundesgerichtshof in diesem Urteil zu der Befristung des Krankheitsunterhalts gemäß § 1578 b Abs. 2 BGB geäußert. Diesen Beitrag weiterlesen »